Der Hightech-Verband BITKOM hat die Einrichtung eines ständigen Hauptausschusses im Bundestag für Internet und digitale Agenda ausdrücklich begrüßt

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Pressemeldung der Firma BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

„Der Ausschuss muss die zentrale Plattform des Bundestags werden, auf der wirtschaftlich und gesellschaftlich relevante Themen der digitalen Welt kompetent diskutiert und entsprechende Gesetzesvorhaben vorbereitet werden können“, sagte Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM-Hauptgeschäftsführer und vormals Mitglied der inzwischen abgeschlossenen Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. „Mit dem Ausschuss wird netzpolitische Kompetenz im Parlament gebündelt.“ Nicht zuletzt bekomme auch die Opposition ein zusätzliches Forum, um sich in die Debatten zu Datenschutz, Urheberrechten und anderen netzpolitischen Themen einzuschalten. Rohleder: „Wir brauchen einen breiten Dialog darüber, wie wir die Zukunft der digitalen Welt gestalten wollen.“ Rohleder hatte gemeinsam mit den anderen Mitglieder der Enquete die Einrichtung eines entsprechenden Ausschusses gefordert.



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